Entsprechend der Lebensumstände gewährt die Bundesagentur Alg2 Emfängern einen Mehrbedarf.
Kinderzuschlag bei Hartz IV
Die Höhe des Zuschlages errechnet sich jeweils als Prozentanteil
Weiterlesen
Jobcenter dürfen Sanktionen gegenüber Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Leistungen aussprechen, wenn auf „der Leistungsbezieher sich nicht zeitnah genug“ auf ein unterbreitetes Jobangebot bewirbt. Zudem kommen Leistungskürzungen in Frage, wenn ein ALG II Bezieher „in unangemessener Form“ sich auf eine Weiterlesen
Die Sozialgerichte in Düsseldorf (Az.: S 35 SO 28/05 ER) und Saarbrücken (Az.: S 21 ER 1/05 AS) gaben zwei unverheirateten ALG 2 Empfängern die von Hartz 4 abhängig sind Recht, dass ihre Lebenspartner Weiterlesen
S 21 AS 133/06 ER SG Detmold Kontoauszüge nicht Leistungserheblich
Beweisurkunden im sinne dieser Vorschrift sind auch Kontoauszüge (LSG NRW, Beschluss vom 12.07.2006 ( nicht rechtskräftig) AZ L9B 48/06 ER). Die Vorlage von Kontoauszügen ist aber nur gerechtfertigt, wenn ein begründeter Verdacht auf Leistungsmissbrauch besteht ( so wohl auch LSG NRW a.a.O.).
Weiterlesen
Letzte Kommentare